Ihre Meinung zählt!

Kommentar von Karl-Heinz Kohlhas |

Hallo, gerade gelesen.
Immer mehr Menschen ohne Wohnung
In Deutschland leben immer mehr Menschen auf der Straße.
Sicherlich je nach Schicksal gibt es da sicherlich auch viele Geschiedene drunter ja auch welche die vom Versorgungsausgleich betroffen sind.

Ja und ich fürchte, dass es noch mehr erheblich mehr werden.

Kommentar von Kohlhas |

Hallo und guten Abend.

Ja das ist dann ein so ein Fall denn ich meinte und dem ich auch angesprochen habe. Aber es gibt auch fälle, wo einer der Partner solange er Verheiratet ist immer schon zu faul war überhaupt zu Arbeiten und sich lieber versorgen läßt. Ja klar sehr tragisch ist dies, wenn dies im Fall einer Frau passiert. Also wenn Sie arbeitet und er rumlümmelt. Vor Jahren wurde mir mal so ein Fall zugetragen wo das so war. Nun kann man dann vorschnell sagen, selber schuld. Aber ich hüte mich davor, mir über solche Ehe etwas zu sagen da ja niemand eines anderen Ehe kennt.
Mir hat auch mal einer meiner Rechtsanwälte gesagt, ich hätte mich ja auch schon früher Scheiden lassen können.
Die Beweggründe die mich dazu veranlassten dies nicht zu tun hab ich ihm dann in Mündlicher aber auch in Bergen von Schriftsätzen mit Beweisen und Unterlagen zukommen lassen aber, was nützt es schon, wenn ein Anwalt zwar im Gericht bedingt durch ein Mandat was man erteilt zwar anwesend ist aber dann kaum was sagt.
Ich denke, wenn man es zulassen würde könnte man sich besser selbst vertreten. Das würde aber vorraussetzen, dass Richter Menschlicher wären als Sie es sind.
Aber die Zeiten sind nach Salomon wohl vorbei.

Kommentar von Kohlhas |

Hallo Herr Michael S.

Nun es ist ja eine kurze Antwort die Sie geben.

Nur leider weiß ich nun nicht, wie diese gemeint ist ?

Die Deutsche Rentenversicherung schreibt dazu, was auch jedem Bürger bewusst ist, dass eine Ehe auch kurz vor oder gar im Rentenalter noch scheitern kann.

Ich und ich Glaube das auch andere Betroffene ob Frau oder Mann aber bin im Gegensatz zur Deutschen Rentenversicherung dass dann je nach Fall eben die Rentenansprüche nicht in jedem Fall gerecht zu verteilen sind.

Ich hatte ja schon geschrieben, dass es bei jüngeren Paaren die sich Scheiden lassen trotz hergestellten V.A die Möglichkeit gibt einen Neubeginn gibt und für beide Partner sofern beide Arbeiten für eine ausgeglichene Bilanz im Hinblick auf ihr Rentenalter zu sorgen.

Leider weiß ich auch, dass dies in der heutigen Zeit nicht so einfach ist. Es kann im Leben soviel passieren was alle Lebenspläne über den Haufen wirft.

Ich denke und weiß es ja auch aus eigener Erfahrung, dass dies oft fatal ist, wenn Ehepaare sich in der Nähe oder im Rentenalter sich trennen und bei einem Partner meist der Frau kaum Grundsicherung für das Rentenalter vorhanden ist. Aber es gibt auch Männer die davon betroffen sind wo es eben die Frau ist, die mit um die Hälfte ihrer Rentenpunkte ausgleichen muss, wenn Gatte zum Beispiel Selbstständig war und kaum was einzahlt oder eingezahlt hat.

Aktuell kenne ich einen bei einem jüngeren Ehepaar derzeit einen Fall wo das so ist.

Ja und bei mir ist es der Fall, dass es nicht ich als Mann derjenige war, der seine Frau wegen eines anderen verlassen hat sondern meine Frau mit allen seinen Folgen die ich auch im Finanziellen und vielem mehr in den Folgejahren dadurch zu tragen hatte.

Also,wenn Ehepaare auseinander gehen, geht es nicht nur um Trennungsschmerz der derjenige tragen muss der allein zurückbleibt.
Bei mir war es dann Gottlob so, dass ich von 2004 bis 2011 mit meinen Kindern zusammen nicht ganz alleine war.
Die Rentenversicherung schreibt auch, dass die Gemeinsamen Werte gerecht untereinander aufgeteilt werden müssen. Die meinen damit, und das ist mir klar, die Rentenpunkte und ICH meine damit auch alle anderen Werte die man gemacht hat.
Es kommt aber vor, dass ex Partner nichts hat um die gemeinsamen Werte mit zu bedienen obwohl Sie durch Unterschriften auf Verträge die oft zu gemeinsamen Werten gehören auch mit einem neuen Partner nichts zu holen ist.

Leider ist es ja auch so, dass Rechtsanwälte und Gerichte durch die Abschaffung des Schuldprizips fast jedem der sich Scheiden lässt in einen für mich 08/15 Verfahren durchwinkt und es dennen egal zu sein scheint was aus für ein Schicksal der jenige erleidet der davon betroffen ist.
Ich habe mal gelessen, dass man es billigend in kauf nimmt wenn dadurch in der Statistik Menschen in Altersarmut geraten.

Nun was bleibt mir übrig, als auch das hinzunehmen. Mir ist aber auch klar, geworden, dass es eigentlich fast jeder so sieht es sicherlich auch der Gesetzgeber, dass ein jeder für sein eigenes Schicksal selbst Verantwortlich ist auch derjenige wie oben geschildert dass Ehepaar wo ER, nicht selbst vorsorgt.
Das sieht man dann sicherlich unter dem Gesichtspunkt des Mündigen freien Bürgers wenn man dann solche Gesetze macht.

Viele solcher Paare haben dann vor dem Gesetz dann einfach nur Pesch gehabt.

Kommentar von Kohlhas |

Michael S.: Ein Hoch auf unser Recht.

Hallo.

Dazu sollte ich sagen, dass ich eine Frau kenne die allerdings Berufstätig und Geschieden ist ihrem selbständigen Mann bis zur Scheidung in allen Belangen unterstützt hat und dennoch bei der Scheidung den Anteil ihrer bis dahin bestehenden Rentenpunke anteilig für die Ehejahre abgezogen bekam.
So wie die Frau mir schilderte hat er wegen der Selbständigkeit keie Beiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung eigezahlt.

Kommentar von Kohlhas |

Ja zunächst einmal möchte ich auch mal sagen. dass es eigentlich immer schon zumindestens nach dem zweiten Weltkrieg mit anwachsen der Wirtschaftkraft in Deutschland auch irgendwann an der Zeit gewesen wäre für Mütter der Vorkriegsgeneration im Rentenwesen mehr zu tun.
Also ich denke so etwas wie die Mütterrente die man jetzt eingeführt hat.
Andererseits hat man es in der BRD bis heute nicht geschafft, Frauen in Berufen vom Verdienst her in gleichen Berufen den Männern anzugleichen. Immer noch klafft dort eine Lücke von über 20 %
Nun klar, es gibt auch heute noch genug Frauen die sich dazu entscheiden in der Ehe dazu Entscheiden Kinder zu bekommen und dann nicht mehr in den Beruf zurückzukehren.
Recht so
Aber ich bin auch der Meinung, dass es immer schon auch Seitens des Staates geboten gewesen wäre von Anfang an für eine bessere Versorgung in der Rentenversicherung der Mütter die sich dafür entschieden haben Kinder zuhause Groß zu ziehen zu sorgen.

Nun ist es aber auch so, dass der Versorgungsausgleich derzeit immer bei Ehen die Länger als drei Jahre andauern bei Scheidung durchgeführt wird. Na bei Berufstätigen die noch längst nicht das Rentenalter erreicht haben mag dies bei einer Scheidung nicht so im vordergrund stehen da man ja noch genügend Zeit zur verfügung hat sich trotzdem eine auskömmliche Rente zu erarbeiten wenn dann beide ex Partner vollzeit arbeiten.

Klar sehe ich auch, dass viele der jüngeren Generation bedingt durch geringfügige Beschäftigungsverhältnisse oder Zeitarbeitsverträgeschon jetzt ahnen, dass es in ihrem Rentenalter nicht reichen wird ein normales Leben führen zu können.

Sollte es dann, bei vielen dieser jüngeren Generation auch noch kurz vor dem Ausscheiden aus dem Berufsleben oder gar noch schon im Rentenalter befindlichen Personenkreis kommen wie will man dann noch von einer Rente leben können die sowies dann oft unter dem liegt was der Gesetzgeber als unterste Grenze dessen ansieht was jedem zum Leben bleiben sollte. Ja und davon dann noch einen Versorgungsausgleich abzuleiten der dann oft die Hälfte dessen ausmacht, was man sich erarbeitet hat.

Andererseits habe ich gestern auch etwas zu Richtern geschrieben die ja im Falle einer Scheidung von Versorgungsausgleich betroffen sind.
Nun ist es aber auch oft so, dass dieser Personenkreis zu den ja alle die gehören die einen höheren Bildungsstand angehören auch in der Regel mehr Einkommen haben als Menschen die in der Industrie beschäftigt sind.
Auch weiß ich aus der eigenen Verwandschaft, dass die dann Partner haben die oft ebenfalls in Berufen sind die ein Studium vorausgegangen ist.
Ich denke, dass es in den seltesten Fällen so ist, dass sich eine Studierte Frau kaum dazu entscheiden wird auch als Mutter nicht mehr Beruflich tätig zu sein.
Kommt es in solchen Ehen zum Bruch fällt keiner bedingt durch den Versorgungsausgleich in ein Finanzielles loch so tief hinein, dass es für diesen Personenkreis nicht möglich ist im Alter sehr gut zu leben.
Ja ich höre es jetzt schon, dass da wieder einige denken, das man ja durch Eigenvorsorge in jungen Jahren vorsorgen kann.
Aber auch ein Riester Vertrag oder Betriebsrente sind ja von Versorgungsausgleich betroffen und wird mit einbezogen.
Dies finde ich dann anders als die Rentenversicherung aussagt ungerecht. Denn ich bin der Meinung, dass ich mir das selber erarbeitet habe.

Gruß

Kommentar von Karl-Heinz Kohlhas |

Hallo, schönen guten Tag.

Zunächst möchte ich mich für die Benachrichtigungen bedanken. Wenn es sich dann noch um eine Antwort auf meinem Kommentar handelt wie von Jürgen P. freut mich das sehr und ich bedanke ich mich auch bei ihm dafür.

Nun verstehe ich, dass Sie eigentlich die belange von Soldaten Polizisten innerhalb dieses viele in die Altersarmut treibene Gesetz zum Versorgungsausgleich kämpfen können.
Eigentlich aber würde es aber viel mehr Sinn machen, wenn man öffentlichen Protest dagegen in friedlichen Protestveranstaltungen überall in den Hauptstädter der Bundesländer mit betroffenen Rentner machen würde. Ja vor den Landtagen. Aber auch vor den Gerichten müssten sich sehr viel mehr Protest gegen diese Ungerechtigkeiten in der Justiz rühren. Denn es steht ja auch im Internet bei vielen Menschen die von der Justiz nach deren Ansicht betrogemn werden. Ja sogar werden da Richter mit Namen genannt und Beschuldigt Rechtsbeugung und einiges mehr auf dem Kerpholz zu haben. Ich möchte mich nun hier nicht dazu hinreißen lassen, dies in meinem eigenen Fall ebenso zu tun. Ich werde mich mal hinsetzen und meinem Fall versuchen sehr verkürzt in einem der nächsten Mails nochmal darzulegen und dann ihrer Beurteilung diesbezüglich zu überlassen.
Jedenfalls habe ich mich schon an den DRSB ev ebenso gerichtet. Nach einigen Absätzen die mir durchaus Recht gaben kommen jetzt nur noch Kommentare die sich mit der Politik innerhalb der BRD und Europas beschäftigen. Genauso verhält es sich mit Avaaz. org.
Da durchschaue ich noch nicht, welche Ziele die verfolgen und ob die rechts oder links oder gar noch schlimmere Ziele verfolgen.
Vielleicht kann man ihrerseits etwa darüber sagen.
Es würde mich aber freuen wenn man auch veränderungen innerhalb des Versorgungsausgleichs ganz allgemein verbesserungen erzielen würden befürchte aber, wenn, überhaupt gelten die dann wie beim Insolvenzrecht immer nur dann Verbesserungen für Neufälle und nicht schon betroffene.

So nun bereite ich meinen eigenen Fall nochmal vor unabhängig davon ob er Veröffentlicht wird oder nicht.
Ach ich höre gerade, dass Fam. und Alleinerziehende etwas entlastet werden. Freut mich für diese Menschen.
Aber wir ?

Mit freundlichen Grüßen

Kommentar von Karl-Heinz |

Hallo und Danke an Das VA Team!
Die Berechnung wurde von einem Berater (nicht Bearbeiter) durchgeführt, hat sich inzwischen korrigiert, es kann nie mehr als die Hälfte sein!
Das mit der Rente der Ex ist klar!
Vielen Dank
MkG
Karl-Heinz

Kommentar von Jürgen P. |

Hallo,
auch wenn die Erfolgsaussichten äußerst gering sind, begrüße ich Ihre Initiative.
Diese Art der Selbstbereicherung durch den Staat zu Lasten der Versorgungsempfänger stinkt gewaltig gen Himmel. Und daran wird sich wohl kaum etwas ändern. Diese Geldquelle wird nicht zugeschüttet, solange sie noch sprudelt (ähnlich wie beim Soli).
Ich kann jedem, bei dem eine Trennung unausweichlich ist, nur raten, sich mit seinem Partner zu arrangieren.
Konkret: Lasst es gar nicht erst zu einer Scheidung und somit zum Versorgungsausgleich kommen!
Sicherlich ist das, abhängig vom Zerrüttungsgrad, nicht immer möglich, aber solange man noch einigermaßen vernünftig und sachbezogen miteinander reden kann, auf alle Fälle eine für beide Seiten rentable Option.
Unter dem Stichwort "Trennung ohne Scheidung" gibt es eine ganze Menge Entscheidungshilfen.

Kommentar von Karl-Heinz |

Hallo,
jetzt wird es mich auch erwischen, nach 36 Ehejahren muss ich wahrscheinlich einen großen Teil meiner Pension abgeben. Nach einer unverbindlichen Anfrage bei meinem Bearbeiter soll ich 1400 meiner 2700 Brutto als Ausgleich Abgeben. Ich war Soldat von 1975 bis 2009 und habe 1979 geheiratet. Meinem Bearbeiter habe ich mehrfach versucht zu erklären das ich sicher nicht mehr als die Hälfte abgeben muß, aber er bleibt dabei, das ist das ungünstige Verhältnis Ehe und Dienstjahre. Aber egal wie gerechnet wird, das kann doch nicht sein das mehr als die Hälfte abgegeben werden muss. Oder??
Danke für das offen Ohr !
MkG
Karl-Heinz

Antwort von Team Versorgungsausgleich für Soldaten, Polizisten & andere

Hallo,
welcher Bearbeiter? Der VA wird vom Familiengericht festgestellt.
Außerdem sind auch Renten von der ex fällig.
 
Gruß vom Team VA

Kommentar von Kohlhas Karl-Heinz |

Hallo,

Ich habe mir gestern Abend auch Günter Jauch angesehen.

Da fielen auch folgende Worte. Pegida beruht auch auf einem "Problem- und Gefühlsstau, der sich aufgebrochen hat". Überwiegend seien es gebildete Bürger, die sich um die Gesellschaft sorgen und das Vertrauen in die Regierung verloren haben. "Die Menschen haben das Gefühl, die Politiker schauen auf sie herab", führt er an und mahnt: "Oberlehrerhaftes Belehren bringt uns nicht weiter."

Nach meinem Eindruck gilt das auf jeden Fall auf die Gerichtsbarkeit,insbesondere im Familienrecht wenns um Unterhalt und Versorgungsausgleich geht.
Es würde höchste Zeit, dass ein Umdenkunksprozess in gange kommt, auch in den Gerichten hin zu mehr Bürgerlichen gerechtigkeit.

Ja, Dialog sollte auch von Bürgern ernst genommen und nicht als Bla Bla abgekanzelt werden.
Hier versucht man es aber seit Jahren etwas zu verändern. Ich finde, eine Volksabstimmung Schweizer Modell täte auch Deutschland gut.

Kommentar von Herbert koehler |

Seit meiner Entlassung 1991 wird mir Versorgungsausgleich (z.zt fast 600.00 Euro) abgezogen. Die Ehefrau ist vor etwa 20 Jahren verstorben. Wenn ich nochmal 24 Jahre durchhalte ist das doch ein gutes Geschäft für den Bund .

Herbert Köhler

Kommentar von Helmut A. |

Hallo,
vor einigen Jahren trat ich an den Vorsitzenden des DtBwVb, dam. Kirsch, heran, mit der Bitte, sich für die Änderung „Versorgungsausgleich“ einzusetzen.

Aussage war dann, keine Chance, da unsere Volksvertreter, keine Mehrheit und damit keine Änderung.
Eine Petition brachte nichts.

Es ist eine Frechheit, wie mit uns umgegangen wird. Unsere Interessensvertreter, sowohl DBwV als auch unsere Fürsprecher / Vertreter im Bundestag - BMVg - Verteidigungsausschuss - gewählte Abgeordnete bleiben stumm. Erst wenn die eigene Diätenerhöhung zur Sprache kommt, werden diese munter.

Eine Änderung des Versorgungsausgleichrechtes muss herbeigführt werden.
Lebenstaugliche flexible Anpassung an Änderungen mit eingearbeitet werden z.B. Ende bei Wiederheirat oder Versterben der/des anspruchshabenden Person, Neuberechnung nach Ablauf einer Bspw. 3 Jahresfrist, Rückzahlung einbehaltener Beträge vor Renteneintritt der berechtigeten Person ....etc.

Wie steht Frau von der Leyen zur Situation ? ( Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch nach der Scheidung ? )
Sind Aktionen geplant ?
Zusätzlich wird ein Beitrag zur Pflegeversicherung erhoben - ist das korrekt ?

Mit freundlichen Grüßen
Helmut A.
Bleibt es beim Bla Bla ?

Kommentar von Thomas Sch. |

Hallo Versorgungsausgleichszahlende.

Es sollte, nein es muss eine Petition im Bundestag zu unserem leidlichen Thema angestrebt werden. Den Politikern muss klar gemacht werden, dass wir hier im höchsten Maße ungerecht behandelt werden. Da ich keinen Studiengang zum Fachanwalt absolviert hatte sind meine Kenntnisse zur Rechtslage eher verhalten. Ich war aber gerne Berufssoldat und hatte mich meinem Schicksal zur ewigen Zahlung des Versorgungsausgleichs in der drohenden Pension ergeben. Nun sehe ich das anders. Wir brauchen Fachleute, die sich durch diesen Paragraphensumpf durcharbeiten können ohne "abzusaufen" Ich denke, dass die meisten betroffenen Kameraden sich in einer ähnlichen Situation befinden, was die Unkentnis der einzelnen relevanten Paragraphen und Vorschriften etc. zu diesem leidlichen Thema anbetrifft. Gab es nicht mal den Slogan "Gemeinsam sind wir stark!! Warum nicht wiederbeleben?

Grüße aus Bayern
Thomas Sch.
Oberstabsbootsmann a.D.

Kommentar von Kai Z. |

Erst mal ein großes Kompliment meinerseits für diese Initiative! Als einer von vielen Betroffenen, wird mir auch monatlich ein Betrag von fast 300,- EUR abgezogen! Das ich es auch ungerecht finde ist wohl selbstverständlich!
Hat sich schon mal jemand gefragt, warum wir bei der anstehenden "Mütterrente" total vergessen werden? Warum bekommen wir Versorgungsausgleichspflichtgen nicht automatisch die Hälfte des fälligen Betrages vom Versorgungsausgleich abgezogen? Die Rente meiner von mir geschiedenen Ehefrau wird doch auch automatisch für 2 Kinder um jeweils 28,- EUR erhöht! Wo bleibt da die Gerechtigkeit? Wir werden wieder zum Anwalt rennen müssen oder verzichten!

Ich grüße aus dem Rheinland

Kai

Kommentar von Kohlhas |

Hallo, guten Tag.

Ich hatte Ihnen vor ein Paar Wochen schon mal eine Mail zukommen lassen.
Ich war zwar nur ein einfacher Arbeitnehmer, aber aktuell ist es so, dass meine Frau jetzt die Scheidung beantragt hat.
Ich wäre insofern betroffener, als dass ich noch höchstwahrscheinlich noch dieses Jahr geschieden würde und in etwas jeden Monat umm 800 € von zwei renten verlieren würde und damit mit der Restrente in die nähe einer Durchschnittsrente falle.
Bedingt durch die Lebenshaltungskosten (Fixkosten) bleibt dann nicht mehr soviel übrig.
Es ist jedenfalls ein minimum dessen, was man sich von 40 jahren Arbeit davon fast 29 jahren in dreifach Schichtarbeit erträumt hat.
Da meine Frau aktuell jetzt noch 4 Jahre braucht um mit 63 in Rente zu gehen, ist das der eigentlich nichts gegen einen Ausgleich hat, ein harter einschnitt.
Ich bin auch absolut dafür, dass der Betrag des Versorgungsausgleichs erst in Kraft tritt, wenn er auch Gerechtfertigt ist.
Ferner sollte man die Einspruchsmöglichkeiten ausweiten, denn es kommt auch oft da zu Ungerechtigkeiten.

Kommentar von dorriturban@aol.com |

Ich versehe die ganze Aufregung nicht.
Ich habe vor meiner Ehe bei einer Kommune gearbeitet, bin dann in die freie Wirtschaft gegangen und meine Ehe hat sich nach 22 Jahren mit Kind durch meinen Ehemann (Berufssoldat Marinemusikkorps) auflösen müssen. Habe immer, auch nach der Geburt des Kindes gearbeitet, habe sein Studium mitfinanziert und ihm jahrelang den Rücken freigehalten. Bei Bekanntgabe einer neuen Beziehung keinerlei Gelder veruntreut und auch keine "zerstochenen Reifen" verursacht; im Gegensatz zur "Gegenseite".
Trotzdem wurde ich - als doch so arg verlassene Ehefrau - mit Stalking, nächtlichen Anrufen, Drohungen und falschen eidesstattl. Versicherungen dahin getrieben, auf viel, gemeinsam in der Ehe Erwirtschafteten zu verzichten. Zwei eidesstattl. Versicherungen sind nachweislich falsch und ich habe, um endlich, nach 5 JAHREN Ruhe zu haben, darauf verzichtet, diesen nachzugehen (auch Richter unterliegen mittlerweile Zielvereinbarungen).
Aber, um auf den Punkt zu kommen. Was wird sich da angemaßt? Sollten wir nicht vor dem Gesetz alle gleich sein? Ich selbst habe in der Kommune und zuletzt beim Land gearbeitet. Aber dadurch sind wir keine besonderen oder besonders zu behandelnde Menschen zu betrachten. Wir gehören alle der Gesellschaft an.
Ich bin nicht sauer, doch ein Gewaltschutzverfahren hat leider auch nichts gebracht. Der mich verlassene Ehemann hat durch seine Drohungen nur "etwas überreagiert" (Aussagen des AG Kiel).
Mittlerweile ist das alles Geschichte und ich möchte nur das endlich Recht gesprochen wird und jeder/jede sein/ihr Recht bekommt und nicht jeder sein Recht, nur weil er irgendeinem Status angehört und nur "sein Recht aufgrund seines Status" bekommt. Einen Status muss man sich verdienen; der kann einfach nicht "verliehen" werden.

Kommentar von Dr. Egbert Bouwman |

Von meiner Pension als Richter wird mir von der Pensionsstelle schon seit Jahren ein Betrag von 800,- Euro monatlich abgezogen als Versorgungsausgleich nach einer geschiedenen Ehe. Der Gipfel der Unveschämtheit besteht darin, dass nach dem Tod meiner ehemaligen Frau weiterhin dieser Betrag an die Rentenkasse gezahlt wird. War ich mit der Rentenkasse verheiratet? Das gleiche geschieht mit der sog. Dynamisierung. Das alles versteht kein normaler Bürger. Da hilft wohl nur noch die Holzlatte von Börner.

Kommentar von Köhler |

Hallo Betroffene,

nun hat es auch mich erwischt, würde gern an eurer Seite mit kämpfen zur Anpassung von dem Versorgungsausgleich den so wie es im Moment sich darstellt, kann und darf es nicht bleiben. Wir Soldaten werden doch nur verarscht, und dafür hab ich meinen Kopf in Afghanistan hin gehalten und dadurch ging auch noch meine Ehe vor die Hunde. Danke Deutsches Vaterland.
Gruss
Köhler M.

Kommentar von Volker Senger |

Ich bin und war kein Soldat, aber trotzdem bin ich betroffen von der Willkür des deutschen Staates.
Ich bin schon lange Rentner und habe mich wegen meine geringen Rente (840,-Euro) ins Ausland abgesetzt, weil ich da einigermaßen von diesem Einkommen leben kann. Mir werden monatlich 470,- Euro von meiner Rente für den Versorgungsausgleich einbehalten, obwohl meine geschiedene Frau bereits 2001 verstorben ist. Da das Bundesverfassungsgericht zugunsten der Bundesregierung entschieden hat, bitte ich mir mitzuteilen, ob eine Klage beim Europäischen-Gerichtshof eventuell Erfolg hätte.
Mit freundlichen Grüßen, Volker Senger.

Antwort von Team Versorgungsausgleich für Soldaten, Polizisten & andere

Hallo Herr Senger,

wir können Ihnen natürlich keine Rechtsauskunft geben.

Die Frage ist, ob der Europäische Gerichtshof überhaupt zuständig ist, also nationales Solzialrecht mit Europäischen Normen kollidiert.

Hierüber kann Ihnen ein Fachanwalt sicher dazu Auskunft geben.
Viele Grüße
Ihr Team von der Interessengemeinschaft Versorgungsausgleich

P.S. Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere Seite weiterempfehlen. So können wir unabhängig von Gerichtsverfahren die Problematik im Versorgungsausgleich in der Politik weiter in den Fokus rücken. Vielen Dank

Kommentar von Interessengemeinschaft Versorgungsausgleich |

@Harald Buchmann und @Karl-Heinz Dreweskracht

Danke für Ihre Zuschriften!

An dem Petitionsgedanken halten wir ebenfalls fest.
Jedoch bedarf es zuerst einer genauen Auswertung aller bisher erfolglos eingebrachten Petitionen, um die Benachteiligungen im Versorgungsausgleich erneut und hoffentlich zielführender aufzeigen zu können.
Denn die zuletzt eingebrachte Petition ID-Nr.24532 durch einen Betroffenen „Benachteiligung Versorgungsausgleich für Berufssoldaten“ vom 14.05.2012 wurde abschließend am 25.04.2013 beraten und beschlossen durch den Deutschen Bundestag. Der Petitionsausschuss empfiehlt sie abzuschließen, weil dem Anliegen nicht entsprochen werden konnte.
Begründet wird die Ablehnung auch mit den Verweis auf die Petition ID-Nr. 2654 aus dem Jahre 2009 mit dem gleichen Anliegen/Tenor, die der Ausschuss 2010 ebenfalls negativ beschied.

In diesem Sinne… Wir bleiben dran! Mithilfe bei der Auswertung und weiteren zielführenden, öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen sind jederzeit und herzlich willkommen.

Für die Interessengemeinschaft Versorgungsausgleich Soldaten und andere Berufsgruppen mit einer besonderen Altersgrenze

Kommentar von Harald Buchmann |

Hallo Kameraden,
...ja.... es gibt Regelungen / Gesetze, die sind nicht nachvollziehbar - aber unsere Wehrverwaltung muss sie an- und umsetzen.
Ich hoffe, dass die Regelungen zum Versorgungsausgleich neu betrachtet werden.
Für Kameraden, die sich in einem Scheidungsverfahren befinden (...und das sind in unserer Berufssparte überproportional viele) ein Hinweis:
Ich konnte - in Übereinstimmung mit meiner Ex-Ehefrau eine Einigung erzielen. Wir haben verbindlich festgelegt, dass ich ihr ab Scheidung bis zum Pensionseintritt einen moderaten monatlichen Abschlag zahle.
Sie verzichtet dafür auf den Versorgungsausgleich....und das Familiengericht hat zugestimmt (...selten genug, dass das passiert).
Ansonsten hätte ich mehr als 15 Jahre die "Solidargemeinschaft" gesponsort, bevor meine Ex-Ehefrau im zarten (Renten)Alter von 67 Jahren erstmals den Versorgungsausgleich erhält.
In unserem Fall konnten wir schlüssig darlegen, dass sie auch im Alter nicht zwingend auf den Versorgungsausgleich angewiesen ist. Das ist natürlich der "Knackpunkt"......und die Familienrichter haben hier einen enormen Ermessensspielraum.
Ich denke, dass diese Option für die Mehrzahl der betroffenen Kameraden/innen eher nicht zutrifft - ist aber einen Versuch wert.

Im Übrigen unterstütze ich den "Petitionsgedanken" - auch aktiv - auch wenn ich nicht mehr zum "Betroffenen-Kreis" gehöre.

MkG - Harald Buchmann

Kommentar von Karl-Heinz Dreweskracht |

Hallo "Aktivisten",

ich begrüße es sehr, dass es hinsichtlich der Versorgungsausgleichsungerechtigkeit erneute Aktivitäten gibt.

Das der Herr Wehrbeauftragte diesen Punkt aufgreift halte ich für einen Meilenstein; allerdings befürchte ich, dass das Ende der Legislaturperiode auch das Ende des Interesses unseres "Anwaltes" sein wird.

Ich muß zugeben, dass ich regelrecht "an die Decke gehe" wenn ich die Ungerechtigkeit, den Griff des Staates an meine erdiente Pension immer wieder schwarz auf weiss lesen muss, und die Politiker sich weigern sich dieser faktischen, und offensichtlich durch das Karlsruher Urteil von 1980 als unredlich bestätigten, Unberechtigkeit anzunehmen.

Allerdings finde ich, dass es garnicht den Verweis auf das treue Dienen von uns Soldaten benötigt, denn betreffen tut es nur eine geringe Zahl und ich halte es für zielführend dass wir, die betroffenen uns zusammentun, gemeinsam handeln und z.B. jeder für sich eine Eingabe an den WBA, eine (inhaltlich gleichlautende) Petition an den Bundestag, oder wir z.B. eine Postkartenaktion starten sollten.

Um dabei nicht mit "weichen" Daten zu arbeiten, müsste es Ziel sein möglichst viele (ALLE) Einzelschicksale mit einem Fragebogen zu erfassen und die Zahlen zusammenzutragen um die finanzielle Dimension sowohl bei den Betroffenen, aber auch den Nutznießern mit harten Fakten zu belegen.

Ggf. könnte hier der DeutscheBundeswehrVerband helfen, aber nach meiner Erfahrung halten die Vertreter diese "Schlacht" schon viel zu lange für geschlagen und verloren, Und unternehmen nichts mehr.

Denkbar wäre auch der Versuch das Thema mal zu Jauch, Will, oder Maischberger zu bringen, allerdings besteht hier die Gefahr, dass eine Neiddebatte geschürt wird, wenn die Höhen der Versorgungsbezüge allgemein besprochen werden.

Die Ungerechtigkeit aber wird dadurch nicht gerechtfertigt.

Sollten Euch meine Gedanken und Ideen interessieren bin ich auch gern zur Mitarbeit bereit.

Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass in einem Rechtsstaat wie dem unseren eine so offensichtliche Unrechtmäßigkeit auf Dauer Bestand hat.
Ich will eine Erklärung dafür von unserem Minister und/oder der Kanzlerin.

Beide sind das "Ende der Fahnenstange" für uns, haben das Recht uns zu befehligen, aber damit auch die Pflicht zur Fürsorge.

Karl-Heinz Dreweskracht
Oberstabsfeldwebel a.D.
Aachen

Antwort von Uwe Deißler

Hallo Herr Oberstabsfeldwebel a.D. Dreweskracht,

unsere Interessengemeinschaft freut sich, einen weiteren engagierten Kameraden an Ihrer Seite zu wissen!

Herzliche Grüße aus dem Allgäu.

Uwe Deißler

Kommentar von Uwe Schimpf |

Hallo an ALLE Versorgungsausgleichs-"Geschädigte"
Hiermit möchte ich alle aufrufen, und wecken zu einem Aufruf in Berlin.Es geht darum, daß das BMJ.Berlin auf eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen denn zuständigen Mitarbeiter Matthias Schmid, Referatsleiter I a 3,der Abt.I nicht antworten will.
Die zuständige Vorzimmerdame des Personalreferates beim BMJ., Berlin teilte mir am 28.03.2013 telefonisch mit, daß der zuständige Bearbeiter der Dienstaufsichtsbeschwerde, herr Dessa bereits versetzt, und nicht mehr da sei. Ein Nachfolger sei nicht bekannt.
Frau Pawlitzky,Vorzimmerdame Personalreferat im BMJ. teilte mir außerdem mit, daß sie nicht wiusse, wer meine Beschwerde bearbeiten könnte. Ich teilte ihr mit, daß jeder Referent einen Referatsleiter, und, wenn der nicht weiter weiß, einen Gruppenleiter habe, der die Beschwerden bearbeiten könne.
Fakt ist derzeit: "Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis", danach scheint das BMJ., Berlin zu arbeiten. Da denen nun offenkundig die Argumente ausgehen, kommt auch kein Bescherdebescheid,. Nach dem Motto: Lieber keinen schreiben, als einen "Falschen".
Ich fordere hiermit alle Versorgungsausgleich-Verpflichtende auf, sich zu melden, damit man, entweder in Bussen, oder jeweils persönlich beim BMJ. erscheint, anders geht es nicht, so habe ich den erhärtenden dringenden Verdacht. Die hohen "Beamten" scheuen sich, "aus der Hose" zu kommen. Also, wenn nicht jetzt, wann dann????????
So, wie der Versorgungsausgleich derzeit "rechtlich" "abgesichert" ist, kann er auf gar keinen Fall bleiben. Das ist allergößte Abzocke, und Diebstahl an Jeden!!!!
Jeder Bürger hat das Recht, auf seine Bezüge einen Anspruch zu haben, und schon gerade dann, wenn der geschiedene Ehepartner gestorben ist. Was soll das überhaupt?, an einen Toten zahlen zu müssen, und was soll das, an Jemanden zahlen zu müssen, der selbst in seine Rentenkasse einzahlt, und noch NICHT in Rente ist???.
Und: Wie kommt es, daß ein Versorgungsausgleich an eine "Solidargemeinschaft" des Bundeshaushaltes" geht???????????????Waren wir mit dem Bundeshaushalt verheiratet, oder mit wem????????????????, evtl. mit einer "Solidargemeinschaft"?????????, davon habe ich in meiner Ehe nichts gesehen, und ist mir auch nicht vorgestellt worden.

Übrigens, der Herr aus Isny möge sich bei mir melden. Ich habe leider die FAX nr. verlegt, um ihm diesen unglaublichen Vorgang faxen zu können.

Mit Gruss
Uwe Schimpf

Kommentar von Uwe Schimpf |

Hallo Ihr lieben "Versorgungsausgleichs-Geschädigten".!
Ich warte seit 8 Wochen auf einen Dienstaufsichtsbeschwerdebescheid gegen Matthias SCHMID, BMJ. Abt I , Referatsleiter I A 3, ZUSTÄNDIG für den "Versorgungsausgleich"aber glänzt in Untätigkeit!!!.
Ich warte die kommende Woche noch ab, dann ergeht eine Untätigkeitsbescherde an Gerrit Stein,Abt.Ltr Abt. I, Ministerialdirektor, der augenscheinlich seine Abteilung nicht "im Griff" zu scheinen hat. Ich werde die Leute in der Verantwortung solange am Hanls hängen, bis diese ihre verhängnisvollen- rechtswidrigen "Gesetze" geändert haben. Diese Abt. beim BMJ. scheint wohl nur Geld für NICHTS zu erhalten. Der Unterschied zwischen "kostenlos" und "umsonst" ist ja wohl klar. Wenig im Leben ist kostenlos, aber sehr viel umsonst. Dies auch beim BMJ,Berlin.
Es ist eine Schande, wie mit dem Bürger umgegangen wird. Und dieses darf auf KEINEN Fall so stehen bleiben. Die Gerichtsbarkeit ist unfähig, die Leute im BMJ. sind unfähig, was soll dann noch ausser einer Sammelklage übrig bleiben. Diese ist Pflicht!! Bitte Leute, beteiligt Euch an einer Sammelklage beim Bundesverfassungsgericht, denn dies hat mir signalisiert, daß das BMJ ausschließlch in der Zustänigkeit steht.

Schöne Ostern

Uwe Schimpf

Kommentar von Uwe Schimpf |

Hallo liebe Versorgungsausgleichs-Geschädigte,
auch ich bin ein Geschädigter. Derzeit liegt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Referatsleiter I A 3 beim BMJ-Berlin vor. Dieser ist zuständig, Frau Dr. Grundmann,Staatssekretäring beim BMJ.Berlin Änderungsvorschläge zum "Dauerärger" Versorgungsausgleich vorzulegen, tut es aber nicht. Dieser sitzt sich lieber seinen A...... platt, und erhält viel Geld vom Steuerzahler- für NICHTS. Dann liegt eine Beschwerde beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages wegen Ungleichbehandlung von Soldaten, Polizei,Zoll, ect. vor. Ferner liegen mir Schreiben der WBV-Süd, wie WBV-West vor, die eine klare Ungleichbehandlung aufzeigen. Ferner schreibt die WBV-Süd, daß der Versorgungsausgleich nach dem Tode des Ehepartners einer "Solidargemeinschaft" der Bundesregierung zukomme. Wer war denn schon einmal mit deiner Solidargemeinschaft der Bundesregierung verheiratet. Ich dachte, der "Versorgungsausgleich" käme als "Rente" dem geschiedenen Ehepartner zu.
Und: Was ist eigentlich die "Dynamisierung" des Versorgungsausgleiches?????. Weshalb sagen die Verwalungsbeamten, die die Kürzungen monatlich vornehmen nicht, es handle sich um ein "Geschenk" an den Staat!!=?? Dieses ganze Thema ist mit Dummheit nicht zu übertreffen, und die Verwalungsbeamten, "Richter" sitzen sich die Hosenfalte platt, und tun weniger als nichts, GARNICHTS!! Das sind alle Versager bis zum Bundesjustizministerium. Die alle eingschlossen. Sie haben zwar einen "Organisationsplan", der ist aber in Gänze unorganisiert. Das Einzige, was dort läuft, ist die Nase. Aber wie sagte Herr Rösler gerade vor Tagen; "Dummheit kann man nicht verbieten" "Man hat sie, oder hat sie nicht!!Oder besser noch; "Im Gegensatz zu NICHTS ist wenig viel" "Erst mal nichts beantragen, und das dann schaffen"!!!!, So läuft es. Hier muss mit Vehemenz gegenan gegangen werden, am besten in Berlin vor der "Regierung", erst dann passiert wohl was, und dann in die BILD-Zeitung zu Axel Springer. Die Leute, die für den Versorgungsausgleich verantwortlich sind, sollten sicher von der Steuer abgesetzt werden, wegen "außergewöhnlicher Belastung"Aber im Justizministerium ist schon Mancher hoch gesprungen, und dann auf dem Bettvorleger gelandet.
Moral wächst nicht auf Bäumen, das haben die Leute noch nicht gemerkt, die schlafen alle ziemlich still vor ihrem Computer ein.
In diesem Sinne höre ich sehr gern von Euch,
Uwe Schimpf

Kommentar von Kern, Ulrich |

Hallo liebe Mitstreiter;
mich würde interessieren ob es Sinn machen würde sich dahingehend anwaltlich vetreten zu lassen und möglicherweise per Sammelklage notfalls bis vor das BVerfG zu ziehen?
Gruß
Ulli Kern

Kommentar von Frank Dietz |

Ja es ist leider eine Schande wie mit den Soldaten umgegangen wird, die teilweise ihr ganzes Leben fürs (Vater)Land gekämpft haben. Und dann wir ihnen so gedankt. Das macht einen wirklich traurig.

Kommentar von Baumgart Helmut |

Mich trifft dass auch, haben mich vorzeitig in den Ruhestand begeben und dass erste war der Versorgungsausgleich der abgezogen wurde!!
Mir wäre es natürlich auch sehr angenehm, wenn ich erst mit dem 62ten Lebensjahr das leisten müßte.

Kommentar von Christoph E. |

Guten Tag Herr Deißler.

ich finde es super toll, dass Sie sich so engagiert für die Soldaten einsetzen.
Sie machen das sehr gut mit der exakten Nennung des jeweiligen Paragraphen und den ausführlichen Zitaten.
Sie könnten die Inhalte hier meiner Ansicht nach noch verbessern, indem Sie einige Artikel schreiben, die das Thema für absolute Laien darstellen.
Ich bin nun nur einfacher SaZ - und mal sehen, ob aus mir ein Berufssoldat wird - aber nach Lektüre der Webseite sind bei mir folgende Fragen noch offen:
- Welche Berufsgruppen sind insgesamt betroffen? (Auf der Startseite steht "BS, Polizisten und Andere")
- Um wieviel Geld geht es dabei für den Einzelnen?
- Ab welchem Zeitpunkt entsteht diese Benachteiligung?
- Wie entsteht diese Benachteiligung genau? (Das "Warum" auf der Startseite ist für mich eher ein diffuser Hass auf die Obrigkeit)
- Gilt das für alle BS ?
- Können Sie für die erwähnte 0-Rechnung im letzten Absatz ein Beispiel anführen?

Vielen Dank für Ihren Einsatz und ich wünsche Ihnen viel Erfolg mit Ihrem Vorhaben.

Viele Grüße nach Isny
Christoph

Antwort von Team Versorgungsausgleich für Soldaten, Polizisten & andere

hallo,

erstmal lieben dank für den kommentar und deine uns offenbarte sichtweise aus deinem blickwinkel ...
(als kamerad sag ich jetzt einfach mal du, christoph ;-) )

dürfen wir sagen, aus dem blickwinkel eines menschen, der bisher noch nie mit dieser ungerechtigkeit konfrontiert wurde...

und nein, es ist kein diffuser hass auf die obrigkeit, denn wer hasst kann nicht sachlich sein....

der politik machen wir keinen vorwurf, denn nach all unseren auswertungen, haben es all die betroffenen gewerkschaften und sonstige versäumt jemals umfänglich auf die benachteiligungen hinzuweisen...

vor wochen hat der deutsche bundestag seine webseite petitonen neu eingestellt, diesbezüglich sind all die alten petitionen zu diesem thema nicht mehr errreichbar..

eine petition ist noch erreichbar...

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_05/_14/Petition_24532/forum/Beitrag_213202.$$$.batchsize.10.tab.2.html

oder einfach mal googlen nach "versorgungsausgleich und deutscher bundeswehrverband"

dann wird es vielleicht noch mehr ersichtlich, wie lange diese ungerechtigkeit schon anhängt.....

da die seite noch im aufbau ist, wird mit der zeit vieles von dem was du wissen willst noch eingestellt werden. das thema ist sehr, sehr komplex und um deine fragen zeitnah zu beantworten und auf deine spezifischen fragen am besten eingehen zu können, würde ich gerne alles weitere dir im persönlichen dialog erläutern und habe dir dazu eine mail geschrieben.

mkg

uwe