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Versorgungsausgleich richtig berechnet & wie kann ich konkrete Abhilfe zur Abänderung erhalten?

von Team Versorgungsausgleich für Soldaten, Polizisten & andere (Kommentare: 3)

Vortrag RA Stege
RA Stege

Unter diesem Titel luden die Truppenkameradschaft im BAAINBw Koblenz und die Interessengemeinschaft Versorgungsausgleich-Soldaten.de zu einer Informationsveranstaltung zu diesem wichtigen Thema ein.

TruKa-Vorsitzender Oberstleutnant Ulrich Koch konnte etwa 100 anwesende Teilnehmer, darunter auch überregionale Gäste und Ehemalige begrüßen. Auch ERH-Vorsitzender Hauptmann a.D. und Stabshauptmann d.R. Albrecht Kiesner ließ es sich nicht nehmen, der Veranstaltung beizuwohnen.

Oberstleutnant Hans-Peter Transfeld von der Interessengemeinschaft Versorgungsausgleich-Soldaten, erläuterte kurz die besondere Betroffenheit der Berufssoldaten und Beamten mit besonderer Altersgrenze sowie die politische Arbeit der Interessengemeinschaft. Diese beruht insbesondere auf dem Engagement vieler betroffener Beamten und Soldaten.

Oberstleutnant Transfeld dankte dem Vortragenden, dem Bremer Rechtsanwalt Bernd Stege, für seine Bereitschaft, die Problematik darzustellen und auch konkrete Abhilfemöglichkeiten aufzuzeigen. Mit Bernd Stege konnte ein ausgesprochener Experte gewonnen werden, der in diesem Themenkomplex schon lange die Gewerkschaft der Polizei in Norddeutschland unterstützt und dort regelmäßig zum Thema vorträgt.

Rechtsanwalt Stege zeigte in seinem Vortrag das ab 01.09.2009 geltende neue Versorgungsaugleichsrecht in seinen Grundlagen und Änderungen gegenüber den vorigen Regelungen auf. Insbesondere stellte er

  • die Berechnung der Anspruchsgrundlagen
  • die Befassung mit Härtefällen, die zu Ausnahmen vom Versorgungsausgleich führen und
  • nachträgliche Anpassungen des Versorgungsausgleichs bei nach dem Scheidungsurteil eintretenden Änderungen der Berechnungsgrundlagen

dar. Die Resonanz der interessierten Zuhörer zeigte auf, das der Vortrag ankam und derartige Veranstaltungen auch an anderen Standorten Sinn machen, den Betroffenen die komplizierte Rechtslage zu erläutern und konkrete Hilfestellung bei der Reduzierung der Belastung im Einzelfall zu leisten.

In seinem Vortrag zeigte Bernd Stege auch deutlich auf, dass Soldaten und Beamten mit besonderer Altersgrenze zu Unrecht zur Finanzierung des Sozialsystems herangezogen werden, da ihre Beiträge überproportional berechnet werden und der Abzug erheblich früher einsetzt. Dies sei so nicht hinnehmbar!

Er lobte die Initiative von Soldaten, hier eindrücklich auf den Missstand hinzuweisen. Die Soldaten seien mit ihrem Anliegen schon sehr weit. Auch die Vereinigung der Fachanwälte habe zu diesem Themenkomplex einen Vorschlag gemacht, der betroffenen Personengruppe Abhilfe zu schaffen. Wir werden in Kürze darüber berichten.

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Kommentar von Michael S. |

Hallo zusammen.
Nach 30 Jahren Ehe erfolgte 2008 die Trennung, 2010 Pensionierung und 2011 die Scheidung.
Im Jahr 2009 wurde ja bekanntlich diese Rentnerprivileg abgeschafft! Meine Exfrau erhält derzeit gegengerechnet mit ihrer Rente von mir rund 1100 €. Alternativ hätte ich rund 210T€ in die Rentenkasse zahlen können. Mir bleiben noch 1300 € abzüglich Krankenversicherung von rund 200 €. Aufgrund gesundheitlicher Probleme ist eine Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt nicht zu bekommen.
Ich habe auch schon eine Petition zum Thema Versorgungsausgleich eingereicht, die wurde abgelehnt mit der Begründung dass es noch andere gäbe denen es noch schlechter ginge und dass das Geld für dringendere Aufgaben benötigt werde. Absolute Frechheit, das Geld fließt ja in den Verteidigungshaushalt zurück.
Ganz übel finde ich auch die Berechnungsgrundlagen. Ich hätte auch gerne länger "gedient" um die Situation zu verbessern. Nicht mal von der Mütterrente kriege ich was ab, die drei Jahre für unsere drei Kinder, geb. vor 1991, fließen nur meiner Exfrau zu.
Vor 2 Monaten hatte ich zu diesem Thema einen Brief an die Verteidigungsministerin geschrieben, Antwort ist bis heute keine eingegangen.

Mit kameradschaftlichen Grüßen
Michael S.

Kommentar von Reinhold R. |

Würde mich sehr dafür interessieren. Zahle seit 7 Jahren. Zur Zeit jeden Monat 700€ eine von mir geschiedene Ehefrau ist seit einem Jahr in Rente. Die Jahre davor hat der Staat kassiert.

Antwort von Team Versorgungsausgleich für Soldaten, Polizisten & andere

Hallo lieber Herr R.,

wir dürfen keine Rechtsauskunft geben.

Um das überprüfen zu lassen, sollten Sie sich anwaltlichen (fachlich versierten) Beistand besorgen.

Viele Grüße

Ihre Initiative Versorgungsausgleich

P.S. Die Unterlage zu dem Vortrag in Koblenz werden wir in Kürze hier auch zum Downloaden einstellen, allerdings ist dieser nur bedingt hilfreich, wenn Sie nicht bei dem Vortrag von Herrn Stege anwesend sein konnten.

Kommentar von walter bruditz |

Wo finde ich denn bitte die 3. Pkte des Rechtsanwalts Stege, wenn ich an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen konnte.
(Muß mit Nebenbeschäftigung mein Leben finanzieren, da die Pension zu einem viertel für den Versorgungsausgleich draufgeht).
Benötige direkte Ansprechpartner u. keine unverständlichen Auszüge aus dem Versorgungsgesetz.
Wer "nebenbei" 40 Std arbeiten muß, hat gar nicht die Zeit sich intensiv damit auseinanderzusetzen.
Viele Grüße
Walter Bruditz StFw a.D

Antwort von Team Versorgungsausgleich für Soldaten, Polizisten & andere

Sehr geehrter Herr Bruditz,
auch wir haben einen Hauptjob mit derzeit 41 Stunden und nehmen uns die Zeit, Kameraden zu helfen.
Den Vortrag von Herrn Stege haben wir Ihnen per Mail zugesandt, der Ihnen aber wenig hilft, wenn Sie die „Tonspur“ nicht gehört haben und die Stichworte nicht zuordnen können.
Besser hilft das Buch „Deine Rechte danach“ von Dieter Klotz, der dem Kapitel Versorgungsausgleich großen Raum einordnet.
Im konkreten Fall sollten Sie sich dennoch einen kompetenten Rechtsbeistand suchen, RA Stege gehört dazu.
Adresse auf unserer Website www.versorgungsausgleich-soldaten.de
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Team Versorgungsausgleich-Soldaten